Frage
Ein Konkurrenzunternehmen schickt unseren Kunden E-Mails, die unser Produkt verleumden und ihr Produkt als vorteilhafter darstellen. Wie können wir uns wehren?
Die Antwort
Eine Form des unlauteren Wettbewerbs ist auch die Verunglimpfung. Verunglimpfung ist das Verhalten, durch das ein Wettbewerber falsche Informationen über die Umstände, Produkte oder Leistungen eines anderen Wettbewerbers offenlegt oder verbreitet, die diesem Wettbewerber schaden könnten.
Unlauterer Wettbewerb ist ein Verfahren, das alle drei grundlegenden begrifflichen Merkmale erfüllt, nämlich:
1. es handelt sich um ein wettbewerbliches Verhalten,
2. das Verhalten verstößt gegen die guten Sitten des Wettbewerbs und
3. das Verfahren ist geeignet, anderen Wettbewerbern oder Verbrauchern zu schaden.
Ad 1 / Für die Beantwortung der Frage, ob es sich bei dem Verhalten der Wettbewerber um ein Wettbewerbsverfahren handelte, ist entscheidend, ob es sich im Einzelfall um ein Wettbewerbsverhältnis zwischen verschiedenen Wettbewerbern handelte. Dieses Verhältnis kann unter anderem so definiert werden, dass der Wettbewerber identische, vergleichbare oder austauschbare Produkte auf den Markt bringt. Wettbewerber müssen nicht direkte Konkurrenten sein. Wettbewerber sind alle Unternehmen, die in ähnlichen wirtschaftlichen Aktivitäten tätig sind. Für die Beurteilung, ob das Verhalten eines bestimmten Unternehmens ein Wettbewerbsverhalten ist, ob es sich um ein Verhalten handelt, das in wettbewerbsorientierter Absicht erfolgt.
Ad 2 / Zu den guten Sitten des Wettbewerbs gehört ein Verhalten, das nach den Grundsätzen der guten Sitten einwandfrei ist, aber unter dem strengeren Gesichtspunkt der guten Sitten des Wettbewerbs falsch sein kann. Der Maßstab sind daher moralische Meinungen, Sitten, Gewohnheiten, die von allen fairen, ehrlichen, ehrlichen und gewissenhaften Teilnehmern des Wettbewerbs gepflegt werden.
Ad 3 / Der Schaden kann sowohl materieller als auch immaterieller Art sein, und es reicht aus, wenn der Schaden potentiell droht, er muss nicht eintreten.
Wir empfehlen daher, in diesem Fall einen guten Anwalt zu konsultieren, der Ihnen hilft, eine entsprechende Klage zu formulieren, mit der Sie Abhilfe schaffen können. Je nach den Umständen des Einzelfalls kann der Unterbrecher verpflichtet sein, von bestimmten Verfahren abzusehen und Abhilfe zu schaffen oder angemessene Genugtuung, Entschädigung oder die Herausgabe einer ungerechtfertigten Bereicherung zu verlangen.
Antwort nach aktuellem Rechtsstand gültig am 23.22.2022